Zoll stellt Verstöße beim Stadionumbau fest
Am Montag waren im Livestream der Stadion-Webcam Personen mit auffälligen Warnjacken zu sehen – am Donnerstag klärte dann der Zoll Münster selbst auf: Auf der Baustelle LVM-Preußenstadion habe die „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und den Status der eingesetzten Arbeitnehmer geprüft. Und sei mehrfach fündig geworden, wie es nun heißt.
Die Prüfung sei „verdachtsunabhängig“ vorgenommen worden – also ein routinemäßiger Besuch auf einer ungewöhnlichen Baustelle, wie der Zoll am Donnerstag schreibt.
Laut Mitteilung standen für die Zollbeamtinnen und Zollbeamten insbesondere die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Fokus. Weiterhin spielten auch die Prüfung des Mindestlohns, die unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung sowie eine mögliche Scheinselbstständigkeit eine bedeutende Rolle.
Das Ergebnis? Der Zoll befragte bei der Prüfung insgesamt 53 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen – hier insbesondere im Bereich der Elektro-, Sanitär- und Erdarbeiten – und führte dabei auch 22 Arbeitgeberprüfungen durch. „Bei den Befragungen stellte die FKS noch vor Ort fest, dass ein Arbeitnehmer illegal aufhältig war und ein weiterer Arbeitnehmer illegal beschäftigt wurde“, teilt Britta Flothmann, Pressesprecherin des Hauptzollamtes Münster, mit.
Weiterhin notierten die Einsatzkräfte gleich in mehreren Fällen einen Verdacht auf Scheinselbstständigkeit bei den angetroffenen Arbeitnehmern. Die weiteren Prüfungen und Ermittlungen durch die FKS des Hauptzollamtes Münster dauern an und werden die Zöllnerinnen und Zöllner nun in den kommenden Wochen beschäftigen.
Eine Antwort der Stadt Münster auf eine Anfrage über die Konsequenzen der Prüfung steht noch aus. Der SC Preußen wiederum wird sich vermutlich nicht dazu äußern – es handelt sich hier ja um ein Thema, dass beim Bauherren und dem Generalunternehmer liegt.
